Antrag der Fraktion DIE FRAKTION – DIE PARTEI: Wir fordern: Eine maximale Anzahl von 42 Plakaten pro Partei. Warum 42? Weil es die Antwort auf alles ist. / Jedes Plakat muss mindestens 20% Sponsorenwerbung für lokale Dönerbude enthalten. Dies fördert die heimische Wirtschaft und den Cholesterinspiegel gleichermaßen. / Statt langweiliger DIN A0-Formate fordern wir kreative Plakatformen: Origami-Plakate, aufblasbare Plakate oder essbare Plakate aus Waffelteig / …
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION – DIE PARTEI: Die Fraktion beantragt, zur Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen für Fast Food und Getränke, auch bekannt als „Operation Müllmaul-Melken“. Einwegverpackungen sind so schä dlich wie FDP-Wahlprogramme. Wir fordern daher eine doppelt so hohe Steuer wie Tübingen, weil wir doppelt so viel Gerechtigkeit wollen wie die SPD.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION – DIE PARTEI: Die Fraktion beantragt die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Rates, um die Neufassung eines ASPU-Beschlusses zur geplanten Fällung von rund 100 Bäumen im Schlosspark zu beraten. Da die Fällarbeiten bereits am 13.01.2025 beginnen sollen, wird eine Verkürzung der Ladungsfrist beantragt. Der ursprüngliche Beschluss stützt sich auf Annahmen über die zukünftige Erkrankung der Bäume, die aus Sicht der Fraktion erheblich zu hinterfragen sind. Ziel ist es, gesunde oder nur leicht erkrankte Bäume zu erhalten und gleichzeitig die geplanten Neupflanzungen sowie Umgestaltungen des Parks umzusetzen, ohne bestehende Baumstrukturen unnötig zu zerstören.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION – DIE PARTEI: Die Fraktion beantragt, den Rat der Stadt Moers vorausschauend auf demographische Entwicklungen und die Folgen des Klimawandels vorzubereiten. Da zahlreiche Ratsmitglieder in den kommenden Jahrzehnten ernsthafte gesundheitliche Beeinträchtigungen erleiden könnten, soll ihre Entnahme bereits heute geprüft werden.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die Fachstelle für Demokratie wird neu besetzt. Ein guter Moment, das Profil der Stelle zu beleuchten. Für unsere Sicht ist viel Gutes passiert, aber die Kritik bleibt, dass zu wenig an Brennpunkten, zu wenig Hands On, zu wenig im Feindesland passiert. Das geht besser, sahen Schwarz-rot-grün leider anders.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Leih-Scooter in Moers? Fehlanzeige. In vergleichbar großen Städten aber längst etabliert. Wir bitten die Stadt, auf die Verleiher zuzugehen und sie hierhin zu holen. Stand 02-2025: Die Verwaltung denkt noch drüber nach …
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die Fraktion beantragt Bushaltestellen im Gewerbegebiet Genend, um die Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern. Wir sind fast vom Hockergefallen, als wir bemerkt haben, dass es ein ganzes Gewerbegebiet ohne ÖPNV gibt. Stand 02-2025: Die Verwaltung denkt noch drüber nach …
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die LU (Eigenbezeichnung „Liberale Union“, offiziell „Lost Units“) möchte den Bahnhof zum Angstraum erklären und Hilfs-Cops abkommandieren. Die FRAKTION – Die PARTEI schlägt stattdessen therapeutische Maßnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen gegen Angstzustände vor. Wir haben sogar die FDP zum Falafel-Essen eingeladen, aber das schmeckt ihnen nicht (O-Ton).
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Ziel dieses Antrags ist es, den Verkehr in der Unterwallstraße während der Kirmes zu reduzieren, um die Sicherheit und den Komfort der Besucher zu erhöhen. Antwort der Verwaltung: „Geht nicht, können wir nicht, dürfen wir nicht, viel zu kompliziert.“
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die „Freie Fraktion“, bestehend aus umlackierten AfD’lern, dreht völlig frei und überholt uns mit Anträgen, die beim besten Willen nicht mehr ernst gemeint sein können. Das geht so nicht, als Stimme der Vernunft wollen wir nur ernst gemeinte Anträge im Rat! Was daraus geworden ist, haben wir vergessen.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Mit diesem Vorratsbeschluss wird die Möglichkeit einer Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder in Betracht gezogen. Das hat den Hintergrund, dass Schwarz-Grün auf Landesebene mal wieder gegen kleinere Parteien schießen und bei den aktuellen 54 Sitzen keine 2er Fraktionen mehr existieren würden, wenn das durchkommt. Wir wollen aber weiter fett kassieren und Fraktion bleiben!
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die Fraktion fordert kurzfristige Sicherheitsmaßnahmen in der Venloer Straße zum Schutz der Schüler*innen des Grafschafter Gymnasiums während Baustellen- und Umleitungschaos. Antwort der Verwaltung: „Geht nicht, muss nicht, wir haben andere Sachen gemacht, das Problem gibt es nicht.“
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die Fußgängerzone wird leerer und leerer. Der einzige Publikumsmagnet ist der ENNI-Servicepoint mit 12 m Schlangenlänge. Wir bekommen wir mehr Menschen in die Innenstadt? Mit mehr ENNI-Servicepointen.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Bitte zunächst öffnen und das Layout bewundern. 2021 hatte die cDU einen lichten Moment und etwas Sinnvolles gefordert, was aber versandete. 2024 wollten wir das Thema wieder aufgreifen und haben den cDU-Antrag, ähem, „umgestaltet“. Fun Fact: Die cDU hat dann (zusammen mit sPD und den Diesel-Grünen) ihren eigenen Antrag abgelehnt.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Nur in Moers wird doppeltes Sitzungsgeld gezahlt, wenn es vor der eigentlichen Sitzung noch eine Vorbesprechung gibt. Diese Sonderlocke muss nicht. Sagten wir. Schwarz-rot-grün mochten aber nicht bei sich selbst sparen.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Die Fraktion regt an, Beschlussvorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen mit Warnhinweisen zu versehen, um die Tragweite der Entscheidungen zu verdeutlichen. Der Kämmerer war aber der Meinung, dass das die anderen Fraktionen überfordert, wir haben den Antrag zurückgezogen.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: In unserer Nachbarstadt Duisburg geht ein Song über die DVG viral (Link im Antrag). Würden wir mit einem Song über die NIAG auch schaffen, dachten wir. Abgeschmettert von Schwarz-rot-grün.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION: Schottergärten sind verboten, aber keinen interessiert es. Wir regen an, das in den Mängelmelder aufzunehmen. Schwarz-rot-grün schmettern ab und bezichtigen uns des Denunziantentums. Was aber der Unterschied sein soll, ob ich das abgemeldete Auto meines Nachbarn melde (das geht damit) oder den Schottergarten des gleichen Nachbarn, haben sie nicht gesagt.
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion Die Grafschafter, Fraktion DIE FRAKTION und Fraktion DIE LINKE. LISTE
Antrag der Fraktion Die Grafschafter, Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der Fraktion Die Grafschafter, Fraktion DIE FRAKTION und Fraktion DIE LINKE. LISTE
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter, Fraktion DIE FRAKTION und Fraktion DIE LINKE. LISTE
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION
Antrag der SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter, Fraktion DIE FRAKTION und Fraktion DIE LINKE. LISTE an den Hauptausschuss